Grundsätze

SPD Ortsverein Hechingen
Auf ein Wort!

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und zugleich Orientierung für unser Handeln. Wir ermutigen deshalb all diejenigen, die zusätzlich zu Ihrem Beruf, Verantwortung übernehmen und gesellschaftlich tätig sind.

Wir erwarten auch, daß Bürgerprotest nicht nur Egoismus kaschiert.
Modernisierung heißt für uns also nicht Beliebigkeit.
Das Land und unsere Stadt bewegen heißt, der Stadt und dem Land eine klare Richtung zu geben und die Menschen in den Wandel verantwortlich einzubeziehen.
Dafür ist eine gemeinsame Grundlage an Überzeugungen unabdingbar. Sie kommen aus unserer Verfassung, aber auch aus der Kultur und Tradition unseres Landes und unserer Stadt Hechingen.
Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über Ihre SPD vor Ort.

 
 

MdB und MdL CETA und TTIP – Chancen und Risiken des transatlantischen Freihandels

Bericht: Joachim Wien und Urs Unkauf

Am 8. April begrüßte für den SPD-Ortsverein Hechingen der stellvertretende Vorsitzende Joachim Wien den Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann im Gasthaus Mohren. Thema des Abends waren die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA.

Zunächst betonte Rosemann, er stehe den Verhandlungen um ein Abkommen grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Hierfür nannte er mehrere Gründe:

  • Das reale BIP der Schwellenländer ist seit 1990 um 340% gestiegen (Welt +97%, Industriestaaten +57%), der Anteil der Nicht-OECD Länder am globalen BIP ist allein im Zeitraum von 2000 bis 2010 von 40 auf 50% gestiegen.
  • Jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland (25%) hängt direkt oder indirekt vom Export ab (1995: 15%). In der Industrie ist es sogar jeder zweite (55%). Deutschland exportiert Waren im Wert von 50% des BIP (2013: ca. 1,4 Billionen Euro). Deutschland ist hinter China und USA drittgrößter Warenexporteur. Exportumsatz von mittelständischen Unternehmen ist von 2000 auf 2011 um 35,8% gestiegen (Quellen: IWF World Economic Outlook Database, Oct. 2014, Statistisches Bundesamt und die Vereinten Nationen)
  • Beim Handel mit den USA und Kanada existieren nach wie vor Zölle, die je nach Güterart und Transportmittel unterschiedlich hoch ausfallen (Beispiele: 30% auf Kleidung und Schuhe (beide Seiten), USA erhebt 130% auf Erdnüsse und fast 140% auf Molkereiprodukte. Die EU verlangt 10% bei PKW, die USA nur 2,5%. Bei Eisenbahnwaggons beträgt der US-Einfuhrzoll 14% der EU-Einfuhrzoll nur 1,7%).
  • Nach wie vor werden Importquoten festgelegt (Beispiel: Fleischimporte der EU aus Kanada). Hinzu kommen nicht-tarifäre technische Handelshemmnisse durch technische Bestimmungen oder spezifische technische Genehmigungsverfahren.
  • Und schließlich können Abkommen einen Beitrag leisten, bestimmte internationale Standards wie die ILO-Kernarbeitsnormen sogar festzuschreiben. Es geht hierbei auch um die Rolle der EU als globaler Akteur, der sich für soziale und ökologische Standards gegenüber anderen Staaten einsetzen kann.

Für seine Zustimmung zu einem solchen Abkommen benennt Rosemann folgende Kriterien, die auch der Beschlusslage der SPD entsprechen:

  • Keine Absenkung, sondern Verbesserung von Standards!
  • Soziale Schutzrechte dürfen nicht als nicht-tarifäre Handelshemmnisse eingestuft werden.
  • Öffentliche Dienstleistungen und soziale Vergabekriterien bei Ausschreibungen sind zu schützen.
  • Die Rechte von Regierungen und Parlamenten zur Regulierung dürfen nicht eingeschränkt werden.
  • Rechtsstaatliche Verfahren dürfen nicht umgangen werden. Keine Besserstellung ausländischer Investoren.

 

TTIP:

Die letzte Verhandlungsrunde fand im Februar statt. Bisher sind 13 von 26 Kapiteln des Vertragsentwurfes zwischen beiden Delegationen abgestimmt. Von Seiten der USA werden wesentliche Punkte in die Schlussrunden der Verhandlungen verlagert. Das ist nicht Interesse der EU. Ein strittiges Thema sind für die EU-Länder Herkunftsbezeichnungen von Lebensmitteln, die derzeit in den USA nicht geschützt sind. Das EU-Parlament hat auf Initiative des Vorsitzenden des Außenhandelsausschusses, Bernd Lange (SPD) eine Resolution verabschiedet, die folgende Punkte beinhaltet: starke Arbeitnehmerrechte, kein Privatisierungsdruck auf öffentliche Aufträge und die soziale/kulturelle Daseinsvorsorge (lediglich Marktöffnung für ausländische Anbieter, Entscheidungshoheit bei der öffentlichen Hand), keine privaten Schiedsgerichte, sondern rechtsstaatliches Verfahren mit mehreren Instanzen.

 

CETA:

Der Prozess des legal scrubbing (Rechtsprüfungsverfahren) ist seit Ende Februar abgeschlossen, der englische Text liegt vollständig vor. Die deutsche Übersetzung soll bis Mitte Juni erfolgen. Anschließend soll der Europäische Rat einen Beschluss zur Ratifizierung des Abkommens im Oktober fassen. Daneben sind Mehrheiten in allen 28 nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten erforderlich, damit das Abkommen in Kraft tritt.

 

Thema Gentechnik:

Grundsätzlich sind die verschiedenen Schutzbestimmungen in den EU-Ländern einerseits und in Kanada sowie den USA andererseits zu unterscheiden. Während in Europa das Vorsorgeprinzip (Zusätze sind verboten, bis deren Unschädlichkeit wissenschaftlich erwiesen wurde) gilt, verhält es sich bei den transatlantischen Partnern umgekehrt: Dort sind gentechnisch veränderte Lebensmittel grundsätzlich legal, bis die Schädlichkeit erwiesen wurde. Im Zusammenhang mit CETA ließ sich hier kein Fortschritt zur bereits bestehenden Rechtslage erzielen – aber auch keine Verschlechterung: Die Standards bleiben national, lediglich der Marktzugang soll prinzipiell ermöglicht werden. Da die bundesdeutschen Gesetzgebungskompetenzen hierfür unzureichend sind, ist es unumgänglich, EU-Regelungen zu implementieren, die den Import von Genprodukten im Interesse der Mitgliedsstaaten regulieren.

Zu dem Bereich „Futtermittel“ wurde in der Diskussion vorgetragen, dass dort bereits Gen –veränderte Produkte eingeführt werden.  Dies ist aber nicht in den anstrebten Freihandelsabkommen begründet sondern in der in der EU schon früher erfolgten Entscheidung, den Import zu genehmigen. Dafür war die Lobby der Agrarindustrie mit dem Wunsch, billiges Futter zu importieren, verantwortlich. Unser christlich –demokratisches Landwirtschaftsministerium hat dies nicht verhindert.

 

Thema Investitionsschutz/ Schiedsgerichte:

Zur Notwendigkeit eines permanentes Investitionsgericht (Art 8.27.1. Z.59.) und einer verbindliche Berufungsinstanz wurde in der Diskussion als Grund auf die mangelhafte Arbeit der Gerichte in einigen europäischen Ländern hingewiesen – Schadensersatzprozesse in Griechenland oder Rumänien können schnell über 10 Jahre dauern und das bedeutet dann keinen Schutz mehr. Für deutsche Unternehmen ist aufgrund der national geprägten Rechtsprechung auch ein internationales Gericht eventuell positiver als eine Klage in den USA. Es soll ein Wahlrecht geschaffen werden – entweder nationales Gericht anrufen oder das internationale Investitionsgericht. Beide können in der gleichen Sache nicht gleichzeitig angerufen werden.

 

Da für den Investorenschutz und Investitionsgericht in der EU alle 28 Staaten zustimmen müssen sowie auf der amerikanischen Seite es bisher so war, dass die USA sich keinem internationalem Gerichtshof unterwerfen, wäre eine Möglichkeit, diesen ganzen Bereich aus dem Abkommen heraus zu nehmen.

CETA wird im Juni in einer deutschen Fassung vorliegen – es wird sicher ein Muster für TTIP sein. Nach Vorliegen wird eine neue Informationsveranstaltung geplant. Die SPD wird keinerlei Verschlechterung der sozialen oder Umweltbestimmungen akzeptieren. In der Diskussion wurde auch eine Ausarbeitung aus der Friedrich-Ebert-Stiftung zitiert, die den Dollarkurs als entscheidender für den deutschen Export ansieht als TTIP. Das wird die feste Position der SPD gegenüber Verschlechterungen gegenüber der deutschen Rechtslage nur verstärken – auch ohne TTIP exportiert Deutschland effizient. Zudem muss erst nach den Präsidentenwahlen in den USA gesehen werden, ob dort noch Interesse vorhanden ist.

Dr. Martin Rosemann fasste zusammen, dass für ihn die Zustimmung zu CETA und TTIP offen ist und von der Gewährleistung der wesentlichen SPD-Positionen abhängt. Das wurde vom Ortsverein unterstützt – über TTIP wird sicher nicht vor 2017 entschieden. Die frühere Geheimhaltung und intransparente Kommunikation der Barroso-Kommission über den Verhandlungsinhalt lehnte er, wie auch die Anwesenden, entschieden ab. Positiv für die Hechinger SPD war an dem Abend, dass zwei Hechinger neu dazu gekommen waren, die aufgrund ihrer positiven Einstellung zu SPD-Positionen weiterhin an Diskussionen teilnehmen möchten.

Veröffentlicht am 11.04.2016

 

MdB und MdL Voankündigung: CETA und TTIP – Chancen und Risiken des transatlantischen Freihandels

CETA und TTIP – Chancen und Risiken des transatlantischen Freihandels

Diskussionsveranstaltung mit Dr. Martin Rosemann MdB

Freitag, 8. April um 20 h im Gasthaus "Mohren" (Schloßplatz)

 

Die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Canada (CETA) sind derzeit Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Die Befürworter der Abkommen betonen die Chance auf Wachstum, Wohlstand, Arbeitsplätze und die Möglichkeit internationale Standards in der Handelspolitik zu setzen. Die Gegner kritisieren die intransparenten Verhandlungen und sehen Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte und sogar die Demokratie in Gefahr.

Doch was verbirgt sich wirklich hinter CETA und TTIP? Wieso braucht man diese Freihandelsabkommen und wem nützen sie? Geraten durch den vorgesehenen Investorenschutz hart erkämpfte Errungenschaften in Arbeits-, Sozial- und Umweltschutzgesetzen in Gefahr? Hebeln die geplanten Schiedsgerichte den Rechtsstaat aus? Welche Auswirkungen haben die Abkommen auf die Öffentliche Daseinsvorsorge?

Veröffentlicht am 31.03.2016

 

Veranstaltungen Flucht und Fluchtursachenbekämpfung: Wer zahlt für unseren Konsum?

Veranstaltung der SPD in Hechingen

„Fluchtursachen – Herausforderungen – Chancen“

am Mittwoch, den 02. März 2016 im Konstantin–Saal der Stadthalle Museum

 

Zu Einführung trug MdB Stefan Rebmann folgende Fakten mit beispielhaften Bildern vor:

2 -3 % der Weltbevölkerung ist seit dem 18. Jahrhundert konstant mobil –aktuell  sind 60 Mio Menschen auf der Flucht und davon 20 Millionen Klimaflüchtlinge (zukünftig u.a. weitere 10 Millionen Menschen durch den Meeresanstieg und die Versalzung des Mekong–Deltas, die den Reisanbau verhindert)

2014 gab es weltweit 14 Millionen neue Vertriebene

86% sind Binnenflüchtlinge, die im Heimatland oder einem Nachbarland bleiben

2010 flohen täglich  10.900 Menschen neu

2014 fliehen täglich 42.500 Menschen – mehr als das doppelte  der Einwohnerzahl  Hechingens - die Zahl hat sich vervierfacht!

Beispiele der Aufnahmeländer:

Land

Aufgenommene Flüchtlinge

Einwohner(gerundet)

Türkei

2,6 Mio

70 Mio

BRD

1 Mio

82 Mio

Jordanien

0,654 + 0,2 Palästinenser

7 Mio

Aus seiner Arbeit zeigte er Bilder des Anwachsens eines Flüchtlingscamps in Jordanien nahe der syrischen Grenze über mehrere Jahre. Hier wurde die UNO – Unterstützung für Lebensmittel aufgrund der Mittelkürzungen der Industrienationen von 13 Dollar/ Person und Monat und Person auf 9 Dollar und dann auf 7 Dollar – also auf 24 Cent je Tag für eine Person -reduziert.  Damit konnte dort nicht mehr gesichert überlebt werden - einzige Lösung: weitere Flucht.

Fluchtursachenbekämpfung muss also die heimatnahe Unterbringung und Versorgung sichern – die Kosten sind geringer und die Rückkehrmöglichkeit für die Menschen erheblich besser.

Weiterhin ist unfreie Arbeit in Form von Zwangsarbeit mit den schlimmsten Formen auch sexueller Ausbeutung, Kinderarbeit und Menschenhandel Ursache für Fluchtbewegungen. Hier kann die Ursachenbekämpfung durch Stärkung der Rechte der Arbeitenden und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen erfolgen.

Ein positives Beispiel gab es mit dem Druck auf Bangladesch, Zollpräferenzen zu beenden, wenn nichts für die Arbeitsbedingung getan wird -    dieser wirtschaftliche Druck brachte kleine Verbesserungen. Bilder von den zusammengestürzten Gebäuden mit Toten belegten die grausame Realität. Aber trotzdem wird auch weiterhin bei 50°C in beengten Fabrikräumen produziert, um für uns T-Shits für 4,99 € Endpreis zu ermöglichen.

Bürgerkriege und Unterdrückung durch Diktaturen zu beenden ist die politische Aufgabe der Ursachenbekämpfung – die Länder, die den Zusammenbruch der Strukturen in Syrien und dem Irak verursacht haben, sollten sich stärker für die Folgenbewältigung engagieren. Die Entwicklung zu mehr Demokratie ist aber nur über die Bewusstseinsveränderung über sehr lange Zeiten möglich – Ansetzen nur einer Parlamentswahl führt in diesen Ländern wie im Irak im Ergebnis oft zur weiteren Unterdrückung von Minderheiten und Bürgerkrieg.

In der aktuellen Flüchtlingssituation können Kontingente Schlepper wirkungsvoller ausschalten als einzelne Festnahmen – solange der Markt da ist, zieht höchstens der Preis der Schlepper an.

Wichtig ist die Hilfe zur Entwicklung  in diesen Ländern – das Ziel von 0,7 % statt der aktuellen 0,2 % des Bruttosozialprodukts für Entwicklungshilfe sollte gegen kurzsichtige Sparpolitik der erreicht werden.

Die sozialdemokratischen Forderungen nach fairem Handel, sozialem Sicherungssystemen sowie Arbeit mit guten Arbeitsbedingungen und ausreichender Bezahlung in den Fluchtländern können langfristig nur Wellen von Wirtschaftsflüchtlingen vermeiden helfen.

Unterstützung von fairem Handel  können wir alle beim Einkauf leisten.

Neben den Kriegsterror und der Verletzung der Menschenrechte, Zwangsarbeit und Kinderarbeit sind Klimawandel und Umweltzerstörung sowie Armut, Hunger und Epidemien und damit eine Perspektivlosigkeit für die Menschen Grund, weshalb weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer verlassen und lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich nehmen. Menschlich über alle Kulturen ist die starke Triebfeder für die Flucht der Wunsch, dass es zumindest die Kinder besser haben sollen.

Asylsuchende sind nur ein kleiner Teil der Zuwanderung in Deutschland. Die Beachtung von Regeln muss für beide Seiten durchgesetzt werden. Auch die Hilfsbereitschaft ist nur endlich.

Die Entwicklung seit 1991, dass von den 17,2 Mio Menschen, die gekommen sind, fast 16 Mio weiter gezogen sind, sollte für diese Zeit der extremen Belastungen nicht vergessen werden. Ziel für die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, ist wieder ein Leben  in ihrer Heimat  zu führen. Die Möglichkeiten hierzu müssen wirtschaftlich und politisch geschaffen werden.

Zu der Frage der Gründe der Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung  gab der Vortrag von MdB Stefan Rebmann vielschichtige Informationen und Antworten, die die Zuhörer betroffen machten, aber auch Perspektiven aufzeigten, wie langfristig Lösungen geschaffen werden können.

Veröffentlicht am 05.03.2016

 

Ortsverein Dreikönigswanderung am 6. Januar 2016

Bericht von Walter Klett

Wie seit vielen Jahren veranstaltete der SPD-Ortsverein Hechingen seine schon zur Tradition gewordene Dreikönigswanderung.

Treffpunkt war in diesem Jahr der Parkplatz am Heiligkreuzfriedhof. Der Vorsitzende Manfred Bensch begrüßte eine stattliche Anzahl von Genossinnen und Genossen des Ortsvereins. Sein besonderer Gruß galt dem Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler, der auch in diesem Jahr mit dabei war. Der Wanderweg führte zunächst unter der Bahnlinie hindurch in Richtung Boll. Nach kurzer Strecke wurde die Straße überquert. Nun ging es auf leicht ansteigendem Weg in Richtung Burg Hohenzollern. Leider war in diesem Jahr kein Schnee gefallen, von Wintermärchen keine Spur. Auf einem gut befestigten Waldweg erreichte man die Pumpstation, die Frischwasser zur Zollerburg befördert. Hier bogen die Wanderer links ab und trafen bald in Mariazell ein. Auf dem kleinen Friedhof besuchte die Gruppe das Grab von Alf und Ute Müller und legte eine Gedenkminute ein. Vorbei an Maria Zell stiegen die Wanderer auf dem Kreuzweg zur Grillstelle hinab. Der leichte Nieselregen lud leider nicht zu einer längeren Pause ein. Im Gasthaus Löwen in Boll wurden die Wanderer bereits erwartet. Nach dem Mittagessen saßen die Sozialdemokraten noch einige Zeit bei angeregter Unterhaltung zusammen. Manch älterer Genosse wusste noch die eine oder andere Geschichte aus früheren Zeiten zu erzählen. Ein sehr schönes und harmonisches Dreikönigstreffen ging dann langsam zu Ende. Allen Teilnehmern hat es so gut gefallen, dass sie sich schon auf das nächste Jahr freuen.

Veröffentlicht am 10.01.2016

 

Landespolitik Inklusion in der Schule

Einladung zur Diskussionsveranstaltung

Liebe Schulleiterinnen und Schulleiter,

liebe Lehrerinnen und Lehrer,

sehr geehrte Damen und Herren,


Am 1. August dieses Jahres wurde die Sonderschulpflicht abgeschafft und durch die Wahlfreiheit der Eltern ersetzt – damit dürfen Eltern nun selbst entscheiden, ob ihr Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer allgemeinen Schule oder einer Sonderschule unterrichtet wird. Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung veranstalten wir zusammen mit dem SPD-Ortsverein Hechingen eine Diskussionsrunde zum Thema „Inklusion in der Schule“, zu dem ich Sie ganz herzlich einladen möchte.


Fachgespräch „Inklusion in der Schule“ mit dem Schulpolitischem Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Käppeler

am Donnerstag, 03. Dezember 2015, 19:30 bis 21:30 Uhr Hechingen, Stadthalle Museum, Kleiner Saal Zollernstraße 2,72379 Hechingen.


Gerne werde ich das Gesetz erläutern und mit Betroffenen, Eltern und Lehrerinnen und Lehrern ins Gespräch kommen. Als Ihr Wahlkreisabgeordneter – aber auch als betroffener Schulleiter – freue ich mich auf den Abend mit Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Käppeler MdL

Veröffentlicht am 29.11.2015

 

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