Flucht und Fluchtursachenbekämpfung: Wer zahlt für unseren Konsum?

Veranstaltungen

Veranstaltung der SPD in Hechingen

„Fluchtursachen – Herausforderungen – Chancen“

am Mittwoch, den 02. März 2016 im Konstantin–Saal der Stadthalle Museum

 

Zu Einführung trug MdB Stefan Rebmann folgende Fakten mit beispielhaften Bildern vor:

2 -3 % der Weltbevölkerung ist seit dem 18. Jahrhundert konstant mobil –aktuell  sind 60 Mio Menschen auf der Flucht und davon 20 Millionen Klimaflüchtlinge (zukünftig u.a. weitere 10 Millionen Menschen durch den Meeresanstieg und die Versalzung des Mekong–Deltas, die den Reisanbau verhindert)

2014 gab es weltweit 14 Millionen neue Vertriebene

86% sind Binnenflüchtlinge, die im Heimatland oder einem Nachbarland bleiben

2010 flohen täglich  10.900 Menschen neu

2014 fliehen täglich 42.500 Menschen – mehr als das doppelte  der Einwohnerzahl  Hechingens - die Zahl hat sich vervierfacht!

Beispiele der Aufnahmeländer:

Land

Aufgenommene Flüchtlinge

Einwohner(gerundet)

Türkei

2,6 Mio

70 Mio

BRD

1 Mio

82 Mio

Jordanien

0,654 + 0,2 Palästinenser

7 Mio

Aus seiner Arbeit zeigte er Bilder des Anwachsens eines Flüchtlingscamps in Jordanien nahe der syrischen Grenze über mehrere Jahre. Hier wurde die UNO – Unterstützung für Lebensmittel aufgrund der Mittelkürzungen der Industrienationen von 13 Dollar/ Person und Monat und Person auf 9 Dollar und dann auf 7 Dollar – also auf 24 Cent je Tag für eine Person -reduziert.  Damit konnte dort nicht mehr gesichert überlebt werden - einzige Lösung: weitere Flucht.

Fluchtursachenbekämpfung muss also die heimatnahe Unterbringung und Versorgung sichern – die Kosten sind geringer und die Rückkehrmöglichkeit für die Menschen erheblich besser.

Weiterhin ist unfreie Arbeit in Form von Zwangsarbeit mit den schlimmsten Formen auch sexueller Ausbeutung, Kinderarbeit und Menschenhandel Ursache für Fluchtbewegungen. Hier kann die Ursachenbekämpfung durch Stärkung der Rechte der Arbeitenden und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen erfolgen.

Ein positives Beispiel gab es mit dem Druck auf Bangladesch, Zollpräferenzen zu beenden, wenn nichts für die Arbeitsbedingung getan wird -    dieser wirtschaftliche Druck brachte kleine Verbesserungen. Bilder von den zusammengestürzten Gebäuden mit Toten belegten die grausame Realität. Aber trotzdem wird auch weiterhin bei 50°C in beengten Fabrikräumen produziert, um für uns T-Shits für 4,99 € Endpreis zu ermöglichen.

Bürgerkriege und Unterdrückung durch Diktaturen zu beenden ist die politische Aufgabe der Ursachenbekämpfung – die Länder, die den Zusammenbruch der Strukturen in Syrien und dem Irak verursacht haben, sollten sich stärker für die Folgenbewältigung engagieren. Die Entwicklung zu mehr Demokratie ist aber nur über die Bewusstseinsveränderung über sehr lange Zeiten möglich – Ansetzen nur einer Parlamentswahl führt in diesen Ländern wie im Irak im Ergebnis oft zur weiteren Unterdrückung von Minderheiten und Bürgerkrieg.

In der aktuellen Flüchtlingssituation können Kontingente Schlepper wirkungsvoller ausschalten als einzelne Festnahmen – solange der Markt da ist, zieht höchstens der Preis der Schlepper an.

Wichtig ist die Hilfe zur Entwicklung  in diesen Ländern – das Ziel von 0,7 % statt der aktuellen 0,2 % des Bruttosozialprodukts für Entwicklungshilfe sollte gegen kurzsichtige Sparpolitik der erreicht werden.

Die sozialdemokratischen Forderungen nach fairem Handel, sozialem Sicherungssystemen sowie Arbeit mit guten Arbeitsbedingungen und ausreichender Bezahlung in den Fluchtländern können langfristig nur Wellen von Wirtschaftsflüchtlingen vermeiden helfen.

Unterstützung von fairem Handel  können wir alle beim Einkauf leisten.

Neben den Kriegsterror und der Verletzung der Menschenrechte, Zwangsarbeit und Kinderarbeit sind Klimawandel und Umweltzerstörung sowie Armut, Hunger und Epidemien und damit eine Perspektivlosigkeit für die Menschen Grund, weshalb weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer verlassen und lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich nehmen. Menschlich über alle Kulturen ist die starke Triebfeder für die Flucht der Wunsch, dass es zumindest die Kinder besser haben sollen.

Asylsuchende sind nur ein kleiner Teil der Zuwanderung in Deutschland. Die Beachtung von Regeln muss für beide Seiten durchgesetzt werden. Auch die Hilfsbereitschaft ist nur endlich.

Die Entwicklung seit 1991, dass von den 17,2 Mio Menschen, die gekommen sind, fast 16 Mio weiter gezogen sind, sollte für diese Zeit der extremen Belastungen nicht vergessen werden. Ziel für die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, ist wieder ein Leben  in ihrer Heimat  zu führen. Die Möglichkeiten hierzu müssen wirtschaftlich und politisch geschaffen werden.

Zu der Frage der Gründe der Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung  gab der Vortrag von MdB Stefan Rebmann vielschichtige Informationen und Antworten, die die Zuhörer betroffen machten, aber auch Perspektiven aufzeigten, wie langfristig Lösungen geschaffen werden können.

 
 

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