SPD Hechingen

Der SPD Ortsverein Hechingen-Burladingen hält am Freitag, 10. März 2017 um 19:00 Uhr eine Mitgliederversammlung im Nebenzimmer des Gasthaus Mohren ab.

Die Jahreshauptversammlung findet am Freitag, 24. März 2017 um 19:00 Uhr im Nebenzimmer des Gasthaus Mohren statt. Berichte und Neuwahlen des gesamten Vorstandes stehen auf dem Programm.

Die diesjährige Fahrradbörse findet am Samstag, 1. April 2017 ab 9:00 Uhr

in den Hallen der Hechinger Verkehrsbetriebe in der Brünnlestraße statt.

CETA und TTIP – Chancen und Risiken des transatlantischen Freihandels

Diskussionsveranstaltung mit Dr. Martin Rosemann MdB

Freitag, 8. April um 20 h im Gasthaus "Mohren" (Schloßplatz)

Die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Canada (CETA) sind derzeit Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Die Befürworter der Abkommen betonen die Chance auf Wachstum, Wohlstand, Arbeitsplätze und die Möglichkeit internationale Standards in der Handelspolitik zu setzen. Die Gegner kritisieren die intransparenten Verhandlungen und sehen Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte und sogar die Demokratie in Gefahr.

Doch was verbirgt sich wirklich hinter CETA und TTIP? Wieso braucht man diese Freihandelsabkommen und wem nützen sie? Geraten durch den vorgesehenen Investorenschutz hart erkämpfte Errungenschaften in Arbeits-, Sozial- und Umweltschutzgesetzen in Gefahr? Hebeln die geplanten Schiedsgerichte den Rechtsstaat aus? Welche Auswirkungen haben die Abkommen auf die Öffentliche Daseinsvorsorge?

Veranstaltung der SPD in Hechingen

„Fluchtursachen – Herausforderungen – Chancen“

am Mittwoch, den 02. März 2016 im Konstantin–Saal der Stadthalle Museum

Zu Einführung trug MdB Stefan Rebmann folgende Fakten mit beispielhaften Bildern vor:

2 -3 % der Weltbevölkerung ist seit dem 18. Jahrhundert konstant mobil –aktuell  sind 60 Mio Menschen auf der Flucht und davon 20 Millionen Klimaflüchtlinge (zukünftig u.a. weitere 10 Millionen Menschen durch den Meeresanstieg und die Versalzung des Mekong–Deltas, die den Reisanbau verhindert)

2014 gab es weltweit 14 Millionen neue Vertriebene

86% sind Binnenflüchtlinge, die im Heimatland oder einem Nachbarland bleiben

2010 flohen täglich  10.900 Menschen neu

2014 fliehen täglich 42.500 Menschen – mehr als das doppelte  der Einwohnerzahl  Hechingens - die Zahl hat sich vervierfacht!

Beispiele der Aufnahmeländer:

Aus seiner Arbeit zeigte er Bilder des Anwachsens eines Flüchtlingscamps in Jordanien nahe der syrischen Grenze über mehrere Jahre. Hier wurde die UNO – Unterstützung für Lebensmittel aufgrund der Mittelkürzungen der Industrienationen von 13 Dollar/ Person und Monat und Person auf 9 Dollar und dann auf 7 Dollar – also auf 24 Cent je Tag für eine Person -reduziert.  Damit konnte dort nicht mehr gesichert überlebt werden - einzige Lösung: weitere Flucht.

Fluchtursachenbekämpfung muss also die heimatnahe Unterbringung und Versorgung sichern – die Kosten sind geringer und die Rückkehrmöglichkeit für die Menschen erheblich besser.

Weiterhin ist unfreie Arbeit in Form von Zwangsarbeit mit den schlimmsten Formen auch sexueller Ausbeutung, Kinderarbeit und Menschenhandel Ursache für Fluchtbewegungen. Hier kann die Ursachenbekämpfung durch Stärkung der Rechte der Arbeitenden und Verbesserungen der Arbeitsbedingungen erfolgen.

Ein positives Beispiel gab es mit dem Druck auf Bangladesch, Zollpräferenzen zu beenden, wenn nichts für die Arbeitsbedingung getan wird -    dieser wirtschaftliche Druck brachte kleine Verbesserungen. Bilder von den zusammengestürzten Gebäuden mit Toten belegten die grausame Realität. Aber trotzdem wird auch weiterhin bei 50°C in beengten Fabrikräumen produziert, um für uns T-Shits für 4,99 € Endpreis zu ermöglichen.

Bürgerkriege und Unterdrückung durch Diktaturen zu beenden ist die politische Aufgabe der Ursachenbekämpfung – die Länder, die den Zusammenbruch der Strukturen in Syrien und dem Irak verursacht haben, sollten sich stärker für die Folgenbewältigung engagieren. Die Entwicklung zu mehr Demokratie ist aber nur über die Bewusstseinsveränderung über sehr lange Zeiten möglich – Ansetzen nur einer Parlamentswahl führt in diesen Ländern wie im Irak im Ergebnis oft zur weiteren Unterdrückung von Minderheiten und Bürgerkrieg.

In der aktuellen Flüchtlingssituation können Kontingente Schlepper wirkungsvoller ausschalten als einzelne Festnahmen – solange der Markt da ist, zieht höchstens der Preis der Schlepper an.

Wichtig ist die Hilfe zur Entwicklung  in diesen Ländern – das Ziel von 0,7 % statt der aktuellen 0,2 % des Bruttosozialprodukts für Entwicklungshilfe sollte gegen kurzsichtige Sparpolitik der erreicht werden.

Die sozialdemokratischen Forderungen nach fairem Handel, sozialem Sicherungssystemen sowie Arbeit mit guten Arbeitsbedingungen und ausreichender Bezahlung in den Fluchtländern können langfristig nur Wellen von Wirtschaftsflüchtlingen vermeiden helfen.

Unterstützung von fairem Handel  können wir alle beim Einkauf leisten.

Neben den Kriegsterror und der Verletzung der Menschenrechte, Zwangsarbeit und Kinderarbeit sind Klimawandel und Umweltzerstörung sowie Armut, Hunger und Epidemien und damit eine Perspektivlosigkeit für die Menschen Grund, weshalb weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer verlassen und lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich nehmen. Menschlich über alle Kulturen ist die starke Triebfeder für die Flucht der Wunsch, dass es zumindest die Kinder besser haben sollen.

Asylsuchende sind nur ein kleiner Teil der Zuwanderung in Deutschland. Die Beachtung von Regeln muss für beide Seiten durchgesetzt werden. Auch die Hilfsbereitschaft ist nur endlich.

Die Entwicklung seit 1991, dass von den 17,2 Mio Menschen, die gekommen sind, fast 16 Mio weiter gezogen sind, sollte für diese Zeit der extremen Belastungen nicht vergessen werden. Ziel für die Mehrheit der Menschen, die zu uns kommen, ist wieder ein Leben  in ihrer Heimat  zu führen. Die Möglichkeiten hierzu müssen wirtschaftlich und politisch geschaffen werden.

Zu der Frage der Gründe der Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung  gab der Vortrag von MdB Stefan Rebmann vielschichtige Informationen und Antworten, die die Zuhörer betroffen machten, aber auch Perspektiven aufzeigten, wie langfristig Lösungen geschaffen werden können.

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Bericht von Walter Klett

Wie seit vielen Jahren veranstaltete der SPD-Ortsverein Hechingen seine schon zur Tradition gewordene Dreikönigswanderung.

Treffpunkt war in diesem Jahr der Parkplatz am Heiligkreuzfriedhof. Der Vorsitzende Manfred Bensch begrüßte eine stattliche Anzahl von Genossinnen und Genossen des Ortsvereins. Sein besonderer Gruß galt dem Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler, der auch in diesem Jahr mit dabei war. Der Wanderweg führte zunächst unter der Bahnlinie hindurch in Richtung Boll. Nach kurzer Strecke wurde die Straße überquert. Nun ging es auf leicht ansteigendem Weg in Richtung Burg Hohenzollern. Leider war in diesem Jahr kein Schnee gefallen, von Wintermärchen keine Spur. Auf einem gut befestigten Waldweg erreichte man die Pumpstation, die Frischwasser zur Zollerburg befördert. Hier bogen die Wanderer links ab und trafen bald in Mariazell ein. Auf dem kleinen Friedhof besuchte die Gruppe das Grab von Alf und Ute Müller und legte eine Gedenkminute ein. Vorbei an Maria Zell stiegen die Wanderer auf dem Kreuzweg zur Grillstelle hinab. Der leichte Nieselregen lud leider nicht zu einer längeren Pause ein. Im Gasthaus Löwen in Boll wurden die Wanderer bereits erwartet. Nach dem Mittagessen saßen die Sozialdemokraten noch einige Zeit bei angeregter Unterhaltung zusammen. Manch älterer Genosse wusste noch die eine oder andere Geschichte aus früheren Zeiten zu erzählen. Ein sehr schönes und harmonisches Dreikönigstreffen ging dann langsam zu Ende. Allen Teilnehmern hat es so gut gefallen, dass sie sich schon auf das nächste Jahr freuen.

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Einladung zur Diskussionsveranstaltung

Liebe Schulleiterinnen und Schulleiter,

liebe Lehrerinnen und Lehrer,

sehr geehrte Damen und Herren,

Am 1. August dieses Jahres wurde die Sonderschulpflicht abgeschafft und durch die Wahlfreiheit der Eltern ersetzt – damit dürfen Eltern nun selbst entscheiden, ob ihr Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer allgemeinen Schule oder einer Sonderschule unterrichtet wird. Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung veranstalten wir zusammen mit dem SPD-Ortsverein Hechingen eine Diskussionsrunde zum Thema „Inklusion in der Schule“, zu dem ich Sie ganz herzlich einladen möchte.

Fachgespräch „Inklusion in der Schule“ mit dem Schulpolitischem Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Käppeler

am Donnerstag, 03. Dezember 2015, 19:30 bis 21:30 Uhr Hechingen, Stadthalle Museum, Kleiner Saal Zollernstraße 2,72379 Hechingen.

Gerne werde ich das Gesetz erläutern und mit Betroffenen, Eltern und Lehrerinnen und Lehrern ins Gespräch kommen. Als Ihr Wahlkreisabgeordneter – aber auch als betroffener Schulleiter – freue ich mich auf den Abend mit Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Käppeler MdL