SPD Hechingen

Gemischte Gefühle nach der Kommunalwahl

Veröffentlicht am 16.06.2024 in Allgemein
 

Gemischte Gefühle nach der Kommunalwahl

Auch ein paar Tage nach den Ergebnissen der Gemeinderatswahl betrachten wir die Wahlergebnisse mit sehr gemischten Gefühlen. Bei der Europawahl hat die SPD ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Viele Menschen sind mit Olaf Scholz und der Führung der Ampel durch die SPD offensichtlich sehr unzufrieden und haben der SPD dafür mehr als nur einen Denkzettel verpasst. Bei der Kommunalwahl haben wir unser Mindestziel erreicht und die Zahl unserer Sitze im Gemeinderat und Kreistag gehalten. Jürgen Fischer wird uns auch weiterhin im Kreistag vertreten. Die Gemeinderatsfraktion besteht künftig aus Jürgen Fischer, Susanne Blessing, Manfred Bensch, Margret Simoneit und Felix Miller, der neu in den Gemeinderat einzieht. Leider gehen unsere 5 Sitze mit einer weiteren Vergrößerung des Gemeinderats auf insgesamt 37 Sitze, bedingt durch die unechte Teilortswahl, einher. Deutlich größere Sorgen macht uns aber der Stimmenzuwachs der Rechtsextremisten der AfD, die sowohl bei der Europawahl als auch bei der Kommunalwahl mit ihren populistischen Parolen deutlich mehr Stimmen als bei der letzten Wahl bekommen haben. Es wird eine Herausforderung der nächsten Jahre sein, immer wieder deutlich zu machen, dass die Antidemokraten keine Alternative zu den demokratischen Fraktionen sind. Rechtsextreme dürfen nie wieder die Macht über politische Entscheidungen haben, egal wie bedeutend die Entscheidung auch ist. Für uns gilt deshalb weiterhin: Wir werden mit der AfD im Gemeinderat keinesfalls zusammenarbeiten, sondern Mehrheiten ausschließlich mit den Demokraten von CDU, Freien Wählern, Bunter Liste und FDP suchen. Gerade die aktuellen Entwicklungen machen auch noch etwas anderes deutlich: Wie wichtig der Einsatz und die Kandidatur all unserer Kandidatinnen und Kandidaten war. Ihr habt einen großen Dienst an der Demokratie getan und Flagge für Hechingen gezeigt. Ganz herzlichen Dank für eure Kandidatur und euren Einsatz! Und last but not least gilt der Dank natürlich unseren Wählerinnen und Wählern: Wir bedanken uns herzlich bei allen, die uns ihre Stimme gegeben haben! Wir geben alles, um Hechingen gemeinsam voranzubringen und Euch bestmöglichst zu vertreten! 

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